Mehr Mitspracherecht

Heute ist Sonntag. Der klassichse Familientag also. :grin: Außerdem fungiert dieser Wochentag aber auch als Wahltag… wenn auch extrem selten! Meiner Meinung nach viel zu selten und diese Tatsache ist sicher auch der große Haken an unserem System in Deutschland. Auf Bundesebene geben wir alle vier Jahre eine Stimme ab und müssen den Rest der Zeit tatenlos zusehen, was mit uns geschieht. Das ist der optimale Nährboden für Stammtischdiskussionen und Politikfrust, was beides zu nichts führt. Allein schon das Wort “Politik” triebt manch einem Pickel auf die Stirn! Niemand sieht einen Nutzen darin, sich mit politischen Themen zu befassen und wenn man keine Stimme hat, dann braucht man sich auch keine eigene Meinung zulegen. Voilá, da ist unser Problem!

Was aber könnte man ändern? Unser Grundgesetz hat längst eine Antwort darauf: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.” heißt es in Absatz 2 des Artikel 20. Wann habt Ihr das letzte Mal politisch abgestimmt (also nicht gewählt)? Länder wie die Schweiz machen es uns vor: Volksabstimmungen binden die Menschen aktiv ein und nehmen sie auch in Pflicht! Wichtige Fragen wie die Einführung des Euro oder die Erhöhung der Mehrwertsteuer müssen vom verfassungsgemäßen Souverän, dem Volk, abgesegnet werden! Warum nicht? Wer dagegen ist, der hält die Menschen für dumm und nicht entscheidungsfähig. In das gleiche Horn blies einst unser Dauerkanzler Kohl, der feststellte, dass man unangenehme Entscheidungen dem Volk abnehmen müsse. Unverschämtheit! Diese Arroganz zeigt, wie weit weg die Politiker von ihren Wählern inzwischen sind. Direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen würde die ein oder andere herrschaftliche Entscheidung der Politik überprüfen und gegebenenfalls zurechtweisen. Niemand könnte mehr sagen: “Die machen doch eh was sie wollen!” Nein, im Gegenteil: Man hätte direktes Mitspracherecht und müsste dann aber auch die Konsequenzen tragen. Niemand würde mehr am Stammtisch ablästern, sondern man könnte aktiv miteinander um eine Meinung ringen. Demokratie wäre nicht nur ein schönes Wort, sondern eine Sache, die gelebt würde.

Ich weiß nicht, ob diese Sicht der Dinge utopisch ist, aber ganz offensichtlich stehe ich nicht allein: Der Verein “Mehr Demokratie” setzt sich für eben diese oben genannten Ziele ein. Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Landesebene und – was noch sehr viel wichtiger zu sein scheint – auf europäischer Ebene, denn was dort passiert ist noch sehr viel weiter vom Volk entfernt, als alles was in Deutschland allein passiert.

Wer beim Lesen dieser Sätze sagt: “Ja! Genau! So isses!”, der sollte sich dringend bei “Mehr Demokratie” umsehen und diese Leute unterstützen. Ich tue das inzwischen und bekomme ständig Infomaterial. Es bewegt sich was! Die große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag immerhin schon mal vereinbart, die Einführung direktdemokratischer Elemente zu “prüfen”. Das ist – auch wenn es nicht so klingt – schon mal ein Riesenerfolg! Es liegt an uns, an jedem einzelnen, ob wir diese kleine Kerbe zu einer großen Schneise breitschlagen wollen oder nicht… Ich will! Wer hilft mit?