Vollmer-Blog » 2009 September 13

Das Duett-Duell

Mal ganz ehrlich: Was hat man erwartet von zwei Spitzenpolitikern, die in den letzten vier Jahren versucht haben, gemeinsam das politisch Bestmögliche für unser Land zu erringen? Einen Kampf? Eine blutige Auseinandersetzung? Ein “echtes” Duell? Dafür, dass ein Schmusekurs abzusehen war, hat Frank-Walter Steinmeier ziemlich Gas gegeben. Das wird ihm angesichts der aktuellen Umfrageerbenisse zwar sicher als “zu wenig” und “zu lieb” ausgelegt, aber er hat versucht Unterschiede herauszuarbeiten. Er hat gesagt, wie er über die Lage in Afghanistan denkt und was er mit unseren Soldaten dort vor hat. Er hat gesagt, dass er die Atomkraft definitiv abschaffen will. Er hat gesagt, dass er Mindestlöhne will. Er gab sogar zu, dass wie von Frau Merkel sicher versprochene Steuersenkungen reine Utopie seien. Zudem hat er unsere Hosenanzugkanzlerin überall dort angegriffen, wo sie sich zu sicher wähnte. So legte er ihr unmissverständlich dar, dass die jüngste Reduzierung der Arbeitslosigkeit nicht etwa ihr Verdienst ist, sondern ein zeitversetztes Resultat von rot-grüner Regierungsarbeit. Jeder mit ökonomischem Verstand gibt ihm hier Recht. Im Gegenteil: Die Agenda 2010 wurde von den Experten stets als zu “zaghaft” und zu “unzureichend” abgestempelt.

Warum aber gelang es dem Herausforderer Steinmeier angesichts der kurzfristigen Umfragen nach dem Duell nicht, klar zu punkten? Weil er ein großes Problem hat: Niemand weiß, wofür Frau Merkel mit ihrer Politik in der Zukunft steht! Wenn sie eine Meinung hat, so lässt sie uns nicht daran teilhaben. Ich habe keine einzige klare Position von ihr gehört. Zumindest ist da rein gar nichts hängengeblieben! Stattdessen verfing sie sich (mal wieder) in allgemein gültigen Floskeln, die auf so ziemlich alles zutreffen, was mit Politik zu tun hat. Die Vergangenheit zeigt zudem, dass sie in den allermeisten Fragen blind dem sozialdemokratischen Herdentrieb folgt. Sie hat sich damit stets jede Menge Kritik aus den eigenen Reihen eingehandelt. Es war schon die Rede von der besten Bundeskanzlerin, die die SPD je hatte! Genau da liegt Steinmeiers Problem: Er hat keine wirklichen Angriffspunkte und zwar nicht, wie überall in der Presse und an Stammtischen lauthals verkündet wird, weil die beiden “großen” Parteien so nah beieinander sind, sondern weil die CDU/CSU unter einer Frau Merkel quasi sozialdemokratische Politik macht! Wer kein Profil zeigt, macht sich nicht angreifbar. Das scheint die Strategie unserer Kanzlerin zu sein. Jede/r für sich muss nun überlegen, ob dieser “Wischiwaschi-Kurs” das Richtige für weitere vier Jahre Regierung ist. Es ist zu befürchten, dass sich die Deutschen eben genau dazu hingezogen fühlen. Wie sonst lässt sich eine 16-jährige (in Worten: sechzehnjährige) Amtszeit eines Helmut Kohl begründen, die außer Stillstand nichts weiter gebracht hat?

Es mag pathetisch klingen, aber es ist doch von ganzem Herzen ernstgemeint: Man sollte sich ganz genau überlegen, wo man heuer seine zwei Kreuzchen macht…