Vollmer-Blog

Am kommenden Sonntag findet die Bundestagswahl statt. Wieder einmal geht es turbulent zu und die Demoskopen überschlagen sich nahezu täglich mit neuen Umfrageergebnissen und Analysen. Allesamt machen es dem “kleinen Wähler” nicht unbedingt einfacher, seine Stimmen so zu vergeben, dass das von ihm Gewollte auch erreicht wird. Wie soll man nun also wählen? Aus purer Überzeugung? Taktisch und wenn ja, wie? Wieso und wofür vergibt man eigentlich bei der Bundestagswahl zwei Stimmen? Welche der beiden ist “wichtiger” und welche besagt letztlich im Wahlergebnis was?

Hand aufs Herz: Die meisten Wahlberechtigten fühlen sich auch deshalb verunsichert, weil sie diese Fragen nach wie vor nicht mit absoluter Sicherheit beantworten können. Es ist ja auch nicht ganz einfach: Erststimme, Zweitstimme, Überhangmandate, Sitze, Wahlkreise, Fünf-Prozent-Hürde… Um die “richtige” Wahl zu treffen, muss man sich damit aber auseinandersetzen. Sonst kann es passieren, dass man zwar eine Stimme abgibt, diese aber “Falsches” bewirkt. Die neuen Trends hin zum Fünf-Parteien-System vereinfachen die Situation nicht wirklich!

Zunächst einmal also ein paar grundlegende Fragen und deren Antworten:

Wie sieht der Stimmzettel am Sonntag aus?
Der amtliche Stimmzettel hat zwei Spalten. In der linken findet man jede Menge Namen von Personen und deren Parteizugehörigkeit. Das ist die sogenannte Erststimme. In der rechten Spalte findet man lediglich die Parteien, die zur Wahl stehen. Das ist die Zweitstimme. In jeder der beiden Spalten hat man je nur eine Stimme.

Was bewirkt die Erststimme?
Mit der sogenannten Erststimme wählt man eine Person, die sich im jeweiligen Wahlkreis um den Einzug in den Bundestag bewirbt. Man hat damit also Einfluss darauf, WER aus dem persönlichen Wahlkreis im Parlament sitzen wird.

Was bewirkt die Zweitstimme?
Über die Zweitstimme wird ermittelt, wie stark die einzelnen Parteien im Bundestag vertreten sind. Wer mehr Stimmen erhält, bekommt auch mehr Sitze für Abgeordnete. Man hat damit also Einfluss darauf, wie “mächtig” eine Partei im Parlament ist.

Was ist die Fünf-Prozent-Hürde?
Damit das Parlament nicht aussieht wie ein bunter Flickenteppich ziehen nur die Parteien in das Parlament ein, die mit der Zweitstimme mehr als fünf Prozent aller Stimmen erreichen.

Was sind Überhangmandate?
Nehmen wir einmal an, eine Partei gewinnt mit den Erststimmen in zehn Wahlkreisen. Demzufolge müssen zehn Personen dieser Partei auch im Bundestag sitzen. Wenn das prozentuale Ergebnis bei den Zweitstimmen für dieselbe Partei aber nur neun Sitze hergibt, bleibt eine Person auf der Strecke. Damit sie trotzdem im Parlament Platz findet, erhält sie ein sogenanntes Überhangmandat.

Nun stellt sich also die Frage: Wie muss ich wählen, damit meine Interessen Gehör finden? Zunächst einmal sollte man sich informieren, welche der zur Wahl stehenden Parteien die meisten Übereinstimmungen in grundätzlichen, politischen Fragen mit der eigenen Meinung haben. Weil das Wälzen von Parteiprogrammen eher ermüdend als informativ sein dürfte gibt es clevere Tools wie den Wahl-o-maten. Danach sollte man sich informieren, wer in seinem Wahlkreis der aussichtsreichste Direktkandidat ist. Am einfachsten ermittelt man das anhand der Erststimmen aus dem Wahlergebnis von 2005. Nun haben wir also zwei wichtige Informationen, die für die Entscheidungen bei der Erst- und Zweitstimme hilfreich sind.

Mehr…

Mal ganz ehrlich: Was hat man erwartet von zwei Spitzenpolitikern, die in den letzten vier Jahren versucht haben, gemeinsam das politisch Bestmögliche für unser Land zu erringen? Einen Kampf? Eine blutige Auseinandersetzung? Ein “echtes” Duell? Dafür, dass ein Schmusekurs abzusehen war, hat Frank-Walter Steinmeier ziemlich Gas gegeben. Das wird ihm angesichts der aktuellen Umfrageerbenisse zwar sicher als “zu wenig” und “zu lieb” ausgelegt, aber er hat versucht Unterschiede herauszuarbeiten. Er hat gesagt, wie er über die Lage in Afghanistan denkt und was er mit unseren Soldaten dort vor hat. Er hat gesagt, dass er die Atomkraft definitiv abschaffen will. Er hat gesagt, dass er Mindestlöhne will. Er gab sogar zu, dass wie von Frau Merkel sicher versprochene Steuersenkungen reine Utopie seien. Zudem hat er unsere Hosenanzugkanzlerin überall dort angegriffen, wo sie sich zu sicher wähnte. So legte er ihr unmissverständlich dar, dass die jüngste Reduzierung der Arbeitslosigkeit nicht etwa ihr Verdienst ist, sondern ein zeitversetztes Resultat von rot-grüner Regierungsarbeit. Jeder mit ökonomischem Verstand gibt ihm hier Recht. Im Gegenteil: Die Agenda 2010 wurde von den Experten stets als zu “zaghaft” und zu “unzureichend” abgestempelt.

Warum aber gelang es dem Herausforderer Steinmeier angesichts der kurzfristigen Umfragen nach dem Duell nicht, klar zu punkten? Weil er ein großes Problem hat: Niemand weiß, wofür Frau Merkel mit ihrer Politik in der Zukunft steht! Wenn sie eine Meinung hat, so lässt sie uns nicht daran teilhaben. Ich habe keine einzige klare Position von ihr gehört. Zumindest ist da rein gar nichts hängengeblieben! Stattdessen verfing sie sich (mal wieder) in allgemein gültigen Floskeln, die auf so ziemlich alles zutreffen, was mit Politik zu tun hat. Die Vergangenheit zeigt zudem, dass sie in den allermeisten Fragen blind dem sozialdemokratischen Herdentrieb folgt. Sie hat sich damit stets jede Menge Kritik aus den eigenen Reihen eingehandelt. Es war schon die Rede von der besten Bundeskanzlerin, die die SPD je hatte! Genau da liegt Steinmeiers Problem: Er hat keine wirklichen Angriffspunkte und zwar nicht, wie überall in der Presse und an Stammtischen lauthals verkündet wird, weil die beiden “großen” Parteien so nah beieinander sind, sondern weil die CDU/CSU unter einer Frau Merkel quasi sozialdemokratische Politik macht! Wer kein Profil zeigt, macht sich nicht angreifbar. Das scheint die Strategie unserer Kanzlerin zu sein. Jede/r für sich muss nun überlegen, ob dieser “Wischiwaschi-Kurs” das Richtige für weitere vier Jahre Regierung ist. Es ist zu befürchten, dass sich die Deutschen eben genau dazu hingezogen fühlen. Wie sonst lässt sich eine 16-jährige (in Worten: sechzehnjährige) Amtszeit eines Helmut Kohl begründen, die außer Stillstand nichts weiter gebracht hat?

Es mag pathetisch klingen, aber es ist doch von ganzem Herzen ernstgemeint: Man sollte sich ganz genau überlegen, wo man heuer seine zwei Kreuzchen macht…

Wer ist Dein Sieger des TV-Duells?

• Frank-Walter Steinmeier (100%, 9 Stimmen)
• Angela Merkel (0%, 0 Stimmen)

Stimmen: 9

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Huiaheissahoppsassa! Jetzt hat sie aber mal was gesagt, unsere Frau Bundeskanzlerin. Dabei wollte sie doch nicht so aggressiv sein und sich weiterhin zurückhalten in diesem mehr als sachlichen Wahlkampf. Zeitweise hatte man gar den Eindruck, sie würde sich heuer nicht zur Wiederwahl stellen. Dass man von ihr rein gar nichts darüber erfährt, wie es mit ihr als Kanzlerin in unserem Land weitergehen soll, ist an sich ja nichts Neues. Das hat sie von ihrem Ziehvater Helmut Kohl von der Pieke auf gelernt: Keine Meinung haben, auf die man sich festlegen lassen muss – das ist der erfolgreiche Grundsatz! Der Ex-Kanzler ist damit immerhin 16 Jahre über die Runden gekommen und hat uns deshalb auch einen Haufen Probleme hinterlassen, die längst hätten angefasst werden müssen. Außer der Wiedervereinigung, die dem Einheitskanzler quasi “einfach so” vor die Füße geplumpst ist und für die er sich bis heute noch rühmt, blieb kaum etwas in Erinnerung. Egal! Die Deutschen mögen Kanzler, die nichts von sich geben, die nichts verändern und möglichst alles lassen, wie es ist. Wer nichts ändert, tut niemandem weh. Jemand wie Gerhard Schröder, der eine “unverschämt ungerechte” Agenda 2010 umgesetzt hat, deren Früchte eine Frau Merkel heute als die ihren verkauft, wurde eben für jenen fatalen “Fehler” schließlich abgewählt.

Und nun steht die Kanzlerin da und greift ihren ach so gefährlichen Gegner, den Herr Steinmeier an. Dabei hat der ein Charisma wie eine soeben eingenommene Schlaftablette. Dabei hat er mit allen Mitteln versucht, die Regierungschefin aus der Reserve zu locken. Sie habe kein politisches Konzept, sagte er. Sie würde sich ständig wegducken, sagte er. Sie würde sich in Floskeln verfangen und wenig sagen, meinte er. Das alles klingt genau so, wie wenn sich ein Alkoholiker über den Ausschank von Schnaps beschwert. Von Herrn Steinmeier selbst erfährt man doch auch nicht viel mehr! Alles, was bei mir hängengeblieben ist, ist sein Hang alles und jeden vorbehaltlos zu retten, der in wirtschaftliche Not gerät. Der Steuerzahler als solcher ist davon natürlich ausgenommen!

Ausgerechnet der kleine Wähler ist es, der diese Farce doch noch zu einem Wahlkampf werden lässt. Die Landtagswahlen vom vergangenen Wochenende haben die in sich und ihrem Hosenanzug ruhende Kanzlerin aufgerüttelt. Hoppla! Der Kanzlerbonus allein könnte sie doch nicht in die schon sicher geglaubte, zweite Amtszeit schaukeln. Mist! Jetzt muss sie doch noch was von sich geben…

Wie auch immer, das eigentliche Dilemma bleibt: Die Ära der großen Volksparteien scheint zu enden. Die Menschen sind keine “Stammwähler” mehr, die man bloß mit ein paar Versprechen und flotten Plakatsprüchen zur Urne locken muss. Mehr und mehr wanken die Wähler und entscheiden sich – wenn’s sein muss – auch gerne in der letzten Sekunde noch einmal um. Diese Unberechenbarkeit ist sehr unangenehm für die trögen Politiker, die sich so gern in Selbstgefälligkeit sonnen. Jetzt könnte es ja passieren, dass man für seine Aussagen verantwortlich gemacht wird! Vor allem aber eine Frau Merkel, die so viel Elan hat wie ein Hochseedampfer, wird sich zusehends schwerer tun. Mal sehen, wohin das führt…

Auf Deutschlands Autobahn-Baustellen stehen Bagger und Baumaschinen die meiste Zeit still – und WIR im STAU!

Das schreibt die BILD-Zeitung und beruft sich dabei auf einen Regierungsbericht. Entschuldigung, aber diese Untersuchung hätte man sich sparen und stattdessen einfach mal Leute wie Du und ich fragen können. Jedesmal, wenn ich mich durch eine Autobahnbaustelle quäle, frage ich mich, wie es sein kann, dass von zehn herumstehenden Gerätschaften (wenn überhaupt) nur eine oder zwei benutzt werden und aktiv sind. Ansonsten wirken die Baustellen stets wie ausgestorbene Trockengebiete.

Nun haben wir es also amtlich. Jetzt bleibt die Frage, was daraus resultiert…

Es klingt wahrlich abenteuerlich, geradezu wie aus einem ganz schlechten Politikthriller. Aber es ist die pure Wahrheit, was da derzeit in Kiel passiert. Ich habe noch das feixende Lächeln eines selbstgefälligen Peter Harry Carstensen im Kopfe, der einst die Niederlage einer gewissen Heide Simonis sichtlich genoss. Schon damals musste man den Kopf schütteln, was dort im schleswig-holsteinischen Landtag geschah. Was aber derzeit aufgeführt wird, ist sogar schon weit mehr als ein Possenspiel. Der regierende Ministerpräsident Carstensen kündigt die Große Koalition mit dem Rivalen SPD auf und will Neuwahlen herbeiführen. Auf welche Weise, das scheint völlig nebensächlich. Ob dabei Wählers Willle mit Füßen getreten wird oder nicht, das spielt keinerlei Rolle. Neuwahlen müssen her… Man möge sie bitte durchführen!

Bei diesem Politikstil kommt mir das große Kotzen. Einen Rücktritt schließt Carstensen natürlich vollkommen aus. Aber sicher doch! Dass er zuvor schlichtweg gelogen hat und eben diese Lüge letztlich die Koalition zerstörte, das ist für ihn kein Fehlverhalten. Er schwor Stein und Bein, dass eine Millionenzahlung an einen Bankenchef ausdrücklich mit Zustimmung der SPD geschehen sei. Inzwischen räumt er ein, dass diese Aussage so nicht richtig sei. Kurz gesagt: Er hat gelogen! Weil das der Koalitionspartner SPD auch so sieht, wurden von deren Seite Neuwahlen abgelehnt, sodass nun der Weg der Vertrauensfrage gegangen wird.

Man kann nur hoffen, das des Wählers Stimme letztlich diesem Kasperltheater ein Ende beschert. Wir werden sehen…

In Zeiten des Wahlkampfs spielen “Signale” eine wichtige Rolle. Es gilt Wähler zu besänftigen und mit süßen Geschenken auf den richtigen Kurs zu locken. Der Kater folgt meist nach den Wahlen. Man erinnert sich an Mehrwertsteuererhöhungen, die vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen wurden und anderes.

Und so ist es auch heuer nicht verwunderlich, dass vor einer Wahl wieder einmal waghalsige Versprechen gemacht werden. Die Absicht dahinter mag sogar ernsthaft sein. Die Frage ist nur, wie realistisch all das ist. So versprach Arbeitsminister Olaf Scholz von der SPD eine Rentengarantie als eindeutiges Bonbon für die Älteren und wollte damit die stets mehr oder weniger laut lamentierenden Ruheständler besänftigen. Woher das Geld dafür kommen soll, das hat er freilich nicht gesagt. Dass sich diese Frage aber durchaus stellt, macht nun einer klar, der es wissen muss: Ausgerechnet Scholz’ Parteifreund und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück spricht aus, was viele insgeheim denken. Der heutigen Rentnergeneration geht es so gut wie keiner anderen zuvor. In meinem Umfeld bekomme ich mit, wie Ruheständler zwei-, dreimal im Jahr in Urlaub fahren und zwar mit noblen Fahrzeugen (meist aus Stuttgart), die alles andere als günstig zu bekommen sind. Ein Herr Knolle (einige von Euch kennen ihn vom Hörensagen sicher noch ) leistet sich gar alle zwei Jahre ein nagelneues Gefährt mit Stern. Ich gehe jeden Tag zur Arbeit und kann mir derartige Eskapaden nicht leisten. Ich gönne es den ehemalig Berufstätigen und neide ihnen nichts! Sie haben es sich verdient, auch weil sie den Wohlstand möglich gemacht haben, den wir alle heute genießen. Aber ich kann die Jammerei nicht mehr hören, die dabei immer mitschwingt. Natürlich gibt es auch Rentner, die nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. Das ist schlimm und darf nicht hingenommen werden. Aber fairerweise muss man auch sagen, dass man auf beiden Seiten Extremfälle findet. Letztlich macht es die breite Masse aus und da tragen die heute Berufstätigen nun mal die Hauptlast, denn deren Zukunft als Rentner sieht bei weitem nicht mehr so rosig aus. Ganz genau so sieht das auch Steinbrück: Die Gekniffenen seien die 25- bis 35-Jährigen, die Kinder in die Welt setzen wollen. Vor diesem Hintergrund stellt er sich richtigerweise die Frage, ob eine solche Garantie  “für nachfolgende Generationen das richtige Signal ist”.

Es tut mir leid, aber der Mann spricht mir aus der Seele und ich frage mich ernsthaft, warum die SPD einen profillosen, seichten und in Schachtelsätzen sprechenden Herren ins Wahlkampfrennen schickt und nicht einen Peer Steinbrück, der die (oft auch unangenehmen) Dinge beim Namen nennt und mit seiner aktuellen Arbeit auch beweist, dass es bei ihm weit über das bloße Reden hinausgeht. Schade! So geht die Wahl für die Sozialdemokraten ganz sicher in die Hosen!

An dieser Stelle eine herzliche Gratulation an alle Steuerzahler, also an dich und mich und viele:
seit gestern arbeiten wir für den eigenen Geldbeutel und nicht mehr für die Sozialkassen!

Wenn das mal kein Grund zum Feiern ist… :razz:

© Ernst Rose (Pixelio)

Es zeugt sicher nicht von großer Konsequenz unserer Politik, dass an vielen Stellen die einst verhängten und vielerorts begrüßten Rauchverbote nun wieder mehr und mehr aufgeweicht, gelockert oder gar abgeschafft werden. Es schreit geradezu gen Himmel, dass inzwischen unerwartet große Erfolge zu verzeichnen sind. Natürlich jammern die Gastwirte über Umsatzeinbußen. Dabei sollten sie sich glücklich schätzen: Wie die Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin festgestellt hat, haben sich die Lungenfunktionswerte der Gastronomiearbeiter seit Einführung der Rauchfreiheit verbessert, auch Schleimhautreizungen und Husten sind seither rückläufig. Allein die Einsparungen bei Arzt- und Medikamentenkosten sprechen für eine Aufrechterhaltung des Verbots. Ob die vermeintlichen Gewinneinbußen der Wirte dem entgegenstehen kann, darf bezweifelt werden.

In Italien sinkt sogar die Zahl der Herzinfarkte! Natürlich kann man diesem Umstand bloßen Zufall unterstellen, aber wie ist es dann zu erklären, dass seit Einführung der Rauchverbote immer mehr Jugendliche die Glimmstengel dauerhaft beiseite legen? Die Ärztezeitung berichtet sogar, dass vor diesem Hintergrund das bloße Verbot deutlich mehr Erfolge verzeichnet, als alle Nichtraucherprogramme. Prompt reagieren die Krebsforscher und beklagen die Ignoranz der Politiker, welche die eingangs erwähnten Schritte rückwärts machen. Wie wird darauf reagiert? Die lieben Forscher sollen doch bitte ihre (durchaus sinnvolle) Arbeit machen, heißt es da. Noch zynischer geht es kaum! Würde ein Rauchverbot nicht nur beibehalten, sondern vereinheitlicht und konsequent umgesetzt, würden etliche Menschen erst gar nicht zu Krebspatienten.

… aber es muss wohl nicht alles logisch und mit Fakten untermauerbar sein in unserem Land. Anderswo haben die Leute zum Glück längst schon begriffen.

© Daniel Bleyenberg (Pixelio)

Wie wir zur Atomkraft als Stromerzeuger stehen, kann man in unserem Blog an vielen Stellen nachlesen. Aufgrund dieser Überzeugung haben wir schon vor langer, langer Zeit den Stromanbieter bzw. den Stromtarif bewußt gewechselt. Dabei standen finanzielle Einsparungen nicht im Vordergrund. Umso erstaunter waren wir, als wir feststellten, dass der Tarifwechsel zugleich mit einem deutlich günstigeren Preis verbunden waren. Allein diese Erfahrung zeigt, dass Atomkraft eigentlich nur Nachteile hat. Darum sollte der einstige Entschluss unserer Politik, alle Atomkraftwerke abzuschaffen, überall Anklang finden. Aber leider ist das bei weitem nicht so. In den letzten Wochen und Monaten versuchen vor allem ranghafte Namen aus den Reichen der CDU/CSU diesen Ausstieg zu kippen und doch noch länger die strahlenden Betonbauten am Laufen zu halten. Alle bisherigen Bedenken und Ängste werden einfach weggewischt…

Dass die Sorgen der Bürger nicht unbegründet sind, zeigen die jüngsten Nachrichten. Ganz unabhängig davon, ob bisher noch nicht so viel passiert ist oder ob einfach die bisherigen Störfälle nur gut vertuscht wurden: Alles spricht gegen Atomkraftwerke – mehr denn je! Der Müll, den wir für eine Zeitspanne unseren nachfolgenden Generationen hinterlassen, den ein einzelner Mensch gar nicht begreifen, gewschweige denn erleben kann! Dessen sichere Lagerung ist zudem mehr als umstritten. Die naheliegenden Vermutungen, dass die gigantischen Stromfabriken eben doch krank machen. Und schließlich die doch nicht so geringe Gefahr, dass irgendwann doch mal etwas fürchterliches schiefläuft. Dass zum Beispiel auch Terroristen diese Anlagen als Ziele ausmachen könnten, davon möchte ich gar nicht anfangen!

Auch die Gegner des Atomausstiegs merken momentan, dass nicht alles so unbesorgt und sauber ist, wie sie es sich vielleicht erhofft haben. Aber anstatt einen Fehler einzuräumen und endlich mal in die richtige Richtung (zurück) zu rudern, spielt man toter Käfer. Lediglich die Partei, die allein schon aus grundsätzlichen Erwägungen aktiv werden muss, meldet sich zu Wort: Die Grünen fordern klare Konsequenzen! Wo sind all die anderen? Wo sind Signale der Verantwortlichen? Ich warte schon auf die Beschwichtigungen, Relativierungen, Beruhigungen…

Da wird sich die gemeine Salatgurke aber sackrisch freuen: sie darf endlich wieder so krumm wachsen wie sie will
Bisher durfte sie nämlich auf zehn Zentimeter Länge um höchstens zehn Millimeter geneigt sein. Die EU-Bürokraten verteidigten sich stets, dies sei ein Wunsch des Handels gewesen, da genormte Gurken besser in eine Standardkiste passen Auch andere Gemüse- oder Obstsorten, wie z.B. die Karotte, mussten sich diesem Schwachsinn beugen bzw. “geraden”. Aber jetzt wurde zur wahrscheinlichen Freude dieser Gemüse die Regelung über “unförmiges Obst und Gemüse” gekippt.
Manchmal fragt man sich schon, ob wir nicht alle ein bisschen Gemüse sind ;-)