“Mein” US-Präsident

Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf läuft auf vollen Touren und die ganze Welt – allen voran Deutschland – schaut gespannt auf Übersee. Es wird viel spekuliert und kommentiert, lamentiert und politisiert, aber nur die wenigsten wollen und können sich mit den eigentlichen Themen des US-Wahlkampfs auseinandersetzen. Dabei sollte es doch genau darauf ankommen. Gerade auch Kritiker von Barack Obama legen größten Wert darauf, dass das Charisma einer Person allein zu nichts tauge. Also haben pfiffige SPIEGEL Online-Redakteure sich dran gemacht, einen Fragebogen zu erarbeiten, der den persönlichen Wunschkandidaten ermitteln soll. Man wird zu mehreren Punkten in der US-Politik befragt und bekommt am Ende den Politiker genannt, mit dem man am meisten übereinstimmt. Bei mir war das tatsächlich Barack Obama!

Hier kann man den Test selbst machen.

Das Chaos mit den Rauchverboten

© Günter Havlena (Pixelio)

Die heutige Meldung sorgt zunächst ganz sicher für Verwirrung. Vor kurzem fällte ein und dasselbe Verfassungsgericht ein Urteil, das die Rauchverbotsgesetze in Baden-Württemberg und Berlin für ungültig befand. Heute nun erfährt man, dass das Rauchverbot in Bayern verfassungskonform und somit vollständig rechtskräftig ist. Der stille Beobachter mag sich fragen: “Ja, was denn nun?” Doch diese zum Himmel schreiende Diskrepanz ist auf den zweiten Blick sehr schlüssig. Man muss nur genau hinschauen…

Im ersten Fall, nämlich in Baden-Württemberg und Berlin, bemängelte das Gericht die Ungleichbehandlung der Menschen – ganz gleich ob Raucher oder Nichtraucher. Separate Räumlichkeiten für Raucher und Nichtraucher sind demnach ebenso diskriminierend wie fadenscheinige Ausnahmen, die kein Mensch mehr wirklich durchschaut. In Bayern hingegen wird das Verbot deshalb gutiert, weil es schlüssig, konsequent und ohne Ausnahme ist. Anders ausgedrückt: Die Verfassungsrichter watschen damit die Politiker ab und bemängeln indirekt handwerklich schlecht gemachte Gesetze. “Endlich!”, liegt einem da auf der Zunge, denn dieses ewige Hin und Her in

der Frage des Nichtraucherschutzes ist unerträglich! Das Gericht folgt klar einer konsequenten und einfach handhabbaren Lösung. Ob diese nun vorsieht, dass strikt nicht mehr geraucht werden darf oder ob das Vorhaben ganz grundsätzlich gekippt wird, das ist nun wieder Sache der Legislative.

Wir dürfen gespannt sein, wie nun die Politik auf diese klare Vorgaben reagiert und ob man sich die komplette Blöße eines vollständigen Zurückziehens aller Bemühungen geben will.

Zensierte Freiheit

Es ist soweit: Die olympischen Spiele in China stehen vor der Tür. Ich kann mich nicht erinnern, dass es im Vorfeld schon einmal solch heftige Diskussionen gab wie dieses Mal. Es gibt auch einiges, was man beklagen kann. Die chinesische Regierung ist alles andere als unumstritten und die politische Situation in dem kommunistisch geführten Land ist nun wirklich nicht frei und weltoffen. Wie man so liest wurden zum Beispiel unzählige Pekinger Bürger aus ihren Häusern vertrieben, nur um die alten Gebäude abzureißen und durch neue zu ersetzen. Immerhin muss sich die Stadt als Nabel der olympischen Welt von seiner besten Seite zeigen. Die jüngsten Berichte schildern die Problematik mit den Internetzugängen für die während der Spiele ansässigen Journalisten. Der IOC-Präsident Jaques Rogge sicherte vor Monaten noch unzensierte, freie Zugänge zum World Wide Web zu. Vermutlich nahm er damals den Mund zu voll, denn die chinesischen Machthaber wollen nur “größtmögliche” Zugänge gewähren. In China mag Zensur keine Besonderheit, sondern Alltag sein. Wie aber soll eine freie, unbeeinflusste Berichterstattung möglich sein, wenn die Medienvertreter keinen uneingeschränkten Zugang zu eigentlich freien Medien bekommen? Da symphatisiert man spontan mit dem “Chaos Computer Club“, der Betroffenen nun USB-Sticks anbietet, die Software zum Aufbau eines VPN-Tunnels beherbergen. Damit kann jedermann ganz legal auch von China aus über nicht-chinesische Server ins Internet gelangen und somit frei auf alle erreichbaren Seiten des weltweiten Datennetzes zugreifen.

In meinen Augen fängt der Skandal schon sehr viel früher an: Muss man mit aller Gewalt olympische Spiele in ein Land vergeben, von dem man glasklar weiß, dass es nicht nur seine Einwohner unterdrückt und beschneidet, sondern auch die Menschenrechte aufs Übelste missachtet? Natürlich gibt es eine Chance, dass durch ein globales Ereignis wie die olympischen Spiele etwas mehr Freiheit ins Land einkehrt. Ist dem aber nicht so, dann ist das Signal geradezu ein fatal gegensätzliches: Man toleriert einen intoleranten Staat!

Eigentlich freue ich mich immer auf Großereignisse wie Olympia. Aber diesmal hat das Ganze von vornherein einen viel zu faden Beigeschmack… :???:

Böse Überraschungseier

Es mag am Sommerloch liegen… oder an der extrem Hitze… oder an beidem?! Jedenfalls ging meine Reaktion auf die folgende Meldung heute Morgen weit über ein bloßes Kopfschütteln hinaus. Die “Kinderkommission des deutschen Bundestages” spricht sich massiv für ein Verbot von (man halte sich fest) Überraschungseiern aus. Überhaupt seien alle Produkte, die Süßigkeiten direkt mit Spielzeug verquicken eine große Gefahr für die Kleinen. Es sei den Kindern unmöglich, zwischen Süßigkeit und Spielzeug zu unterscheiden und somit äßen die Kleinen die Süßigkeit unbewußt. :neutral:

Liebe “Kinderkommission des deutschen Bundestages”, es ist ja schon hochinteressant, dass es Euch überhaupt gibt! Bisher seid Ihr für mich noch nicht merklich in Erscheinung getreten. Dabei gäbe es genügend Betätigungsfelder. Wie wäre es zum Beispiel mit eine Initiative für kostenlose Kindergartenplätze? Oder was haltet Ihr von einer Beratungsstelle für junge Eltern, die den bürokratischen Dschungel, der mit der Geburt eines neuen Erdlings verbunden ist, entwirrt und (laienhaft) erklärt? Überraschungseier zählen aus meiner Sicht ganz sicher nicht zu den drängensten Problemen unserer Zeit. Im Gegenteil! Seit über 30 Jahren (in Worten: dreißig !!!) erfreuen sie Groß und Klein… denn, man darf nicht vergessen, dass es unzählige (meist erwachsene) Sammler gibt! Sind wir alle schlechte, falsch ernährte Menschen, weil wir als Kinder Überraschungseier gegessen und mit deren Inhalt gespielt haben? Mal abgesehen davon ist die Schokoladenmenge eines Überraschungseis nun wirklich nicht lebensgefährlich! Wer tag-täglich mehrere Schüsseln voll gezuckerten Cornflakes isst, der ernährt sich bestimmt deutlich schlechter. Das ist zudem noch insofern gefährlicher, weil jeder davon ausgeht, dass Cornflakes was Gesundes sind!

Ich kann nur hoffen, dass dieser Hirnpups diese Idee schnell wieder in den Tiefen des Sommerlochs verschwindet und diese ominöse “Kinderkommission” sich endlich mit den wirklich drängenden Problemen unseres Landes beschäftigt. Ansonsten wäre ich für eine gleichzeitige Abschaffung von Überraschungsei und Kommission!

In aller Munde: Der Ölpreis

Sie haben ja recht, die vielen Stimmen (wie hier zuletzt beim Bollenhut). Die Spritpreise sind viel zu hoch, Autofahren wird dadurch viel zu teuer und irgendwie scheint niemand etwas daran ändern zu wollen. Die Bösen sind schnell gefunden: Grinsende Scheichs, die je nach Laune an einem Rädchen drehen und damit die Preise runter- oder eben meist hochschrauben. Ich gebe zu, dass ich mich von diesem Bild auch schon habe leiten lassen. Dabei ist es völliger Mumpitz!

Wie bei allen Wirtschaftsgütern, so wird auch der Ölpreis von niemandem festgelegt, sondern vom Markt bestimmt. Der ominöse “Markt” sind hierbei die Ölmärkte, an denen mit Rohöl gehandelt wird. Ausschlaggebend für die Preisentwicklung sind hier der Dollarkurs und vor allem die Steuerlast. Da sind wir auch schon bei einem interessanten Punkt, den ich gerne verbildlichen möchte. Gehen wir dabei von einem Literpreis für Benzin von 1,40 EUR aus. Wer bekommt nun davon wieviel ab? Ich habe quer durch das weltweite Datennetz geforscht und habe sowohl bei großen Mineralölkonzernen, als auch bei den Grünen oder dem ADAC die nahezu gleichen Zahlen gefunden. Selbst das politisch neutrale Statistische Bundesamt liefert nahezu identische Werte:

Die Sache mit dem Uran

Da machen sich die Leute Gedanken über Atomkraftwerke, deren Probleme mit radioaktiver Belastung und dem damit verbundenen Atommüll… Und ganz klammheimlich kommt erst nach und nach heraus, dass eine Studie im Auftrag von FoodWatch überdurchschnittliche Uranbelastungen im deutschen Trinkwasser belegt. Dabei ist die Radioaktivität von Uran nicht mal das Hauptproblem! Dessen toxische Wirkung um menschlichen Körper ist um einiges gefährlicher. Vor allem und gerade auch für Säuglinge und kleine Kinder. Da ist von Nierenschäden und dergleichen die Rede! Natürlich wird von Seiten der Verantwortlichen alles heruntergespielt und darauf verwiesen, dass von achttausend Proben nur rund fünfhundert die empfohlenen (!!!) Grenzwerte überschritten wurden. Genau da ist der Knackpunkt: Es gibt in dieser Sache eben nur allgemeine Empfehlungen und keine verbindlichen Grenzwerte! Warum also soll ein Wasserwerk aus Eigeninitiative und vor allem auf eigene Kosten das gefährliche Uran ausfiltern? Erst wenn verbindliche Grenzwerte vorliegen muss gehandelt werden. Für mich gibt es da gar keinen Zweifel: Es muss gehandelt werden! Sofort! Denn dem Trinkwasser können wir nicht ausweichen. Wir kochen damit, wir waschen uns damit und wir trinken es direkt oder indirekt. Uran lässt sich in Eigenregie weder ausfiltern, noch verkochen oder sonst was! Es gibt also keine Chance dem Gift zu entkommen. Wir regen uns doch sonst auch über alles auf; teilweise über Dinge, die weitaus harmloser sind.

Wer das auch so sieht und die Politik zum Handeln bewegen will, der kann an einer virtuellen Unterschriftenliste des ursprünglichen Initiators teilnehmen. Unterschreib auch Du hier bei Foodwatch und gib klar zu verstehen, dass auch Du sauberes Trinkwasser möchtest.

Unglaublich unglaubwürdig

Die Empörung ist groß und viele fordern nun den Rücktritt von Frank Bsirske, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft “Ver.di”. Was hat er denn Schlimmes getan? Nun, mitten im Arbeitskampf seiner Gewerkschaft mit der Lufthansa genehmigt er sich vergünstigte “First Class”-Tickets in die Südsee von eben dieser Lufthansa. Diese erhielt er vom Unternehmen selbst, weil (und jetzt kommt der eigentliche Hammer) er dort “nebenberuflich” als Aufsichtsrat tätig ist. Rein sachlich ist dieses Vorgehen vollkommen legitim! Die Frage ist nur, ob das moralisch so in Ordnung geht. Wie kann ein Vertreter der Arbeitnehmer nebenberuflich die Interessen der Arbeitgeber verfolgen? Wie kann ein Gewerkschaftschef Vergünstigungen einer Fluggesellschaft annehmen, wenn er zeitgleich einen Arbeitskampf gegen diese führt? Da fragt man sich doch wirklich: Ist der Mann so dreist und glaubt, dass diese Diskrepanzen niemandem sauer aufstoßen? Sind Leute seiner Klasse wirklich so egoistisch, dass ihnen alle moralischen Grundsätze egal sind? Der Verdacht drängt sich zumindest auf. So richtig witzig zynisch klingen da jetzt seine Entschuldigungen.

Als “kleiner Hanswurscht” hat man leider immer mehr den Eindruck, dass die “Großen” (die aufgrund ihrer Position auch wesentlich mehr Möglichkeiten haben) immer noch größer werden wollen und den “Kleinen” immer noch mehr abverlangt wird. Wo soll die Reise denn noch hingehen? Ich jedenfalls könnte mir keinen Flug in die Südsee leisten… auch dann nicht, wenn er teilweise gesponsert würde! :neutral: Dafür kann ich aber noch immer jeden Morgen in den Spiegel schauen, ohne mich schämen zu müssen. :smile:

(Ver-)Fassungslos ?!

Ungeachtet meines immernoch hohen Blutdrucks verfasse ich dennoch diesen Bericht über die Entscheidung der Richter des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich der Klagen gegen das Nichtraucherschutzgesetz:

In Baden-Württemberg und Berlin darf ab sofort wieder in kleinen Kneipen (sog. Einraumgaststätten) geraucht werden. Allerdings dürfen in betroffenen Kneipen “keine zubereiteten Speisen” angeboten werden, sie müssen eine Gastfläche von weniger als 75 Quadratmetern haben und dürften über keinen abgetrennten Nebenraum verfügen. Zudem muss Personen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt sein. Außerdem muss die Kneipe “als Rauchergaststätte gekennzeichnet” sein. Da das Nichtraucherschutzgesetz keine Ausnahmeregelung bei Einraumgaststätten vorgesehen hat, seien diese durch das Gesetz wirtschaftlich besonders stark belastet. Daher, so die Richter, sei es für diese Gaststätten nicht zumutbar, eine Abtrennung von Raucherräumen zu ermöglichen und somit ist hier das Rauchen wieder erlaubt.

Machen wir uns nicht ein bisschen lächerlich mit dieser Entscheidung? Erst heißt es „nein“ zum Rauchen, dann ist es doch wieder eingeschränkt möglich, jedes Bundesland hat eine eigene Regelung usw. Keine Frage: jeder hat das Recht zu rauchen oder es eben sein zu lassen. Aber muss es denn sein, dass selbst in Gaststätten, und möge diese auch noch so klein sein, unbedingt rauchen muss? Muss jeder Nichtraucher, der so eine Kneipe besucht, in Zukunft (wieder) vor der Türe sein Bier trinken, oder bekommt auch er demnächst Sonderrechte oder einen Heizpilz?

Ich ganz persönlich muss sagen, dass ich wieder gerne auswärts zum Essen oder Trinken gehe, seit nicht mehr gequalmt wird. Sollte in unserer Stammpizzeria in Engstingen ab sofort das Rauchen – wenn auch eingeschränkt – wieder möglich sein, so muss ich mir als Nichtraucherin überlegen ob ich zukünftig meine Pizza wieder lieber zuhause esse. Eins haben die Wirte vielleicht übersehen: es gibt auch nicht rauchende Stammgäste, und denen tut man mit dieser Entscheidung sicherlich keinen Gefallen.

Ein paar Gedanken noch zum Schluss

• ist nicht die Gesundheit unser höchstes Gut und daher besonders schützenswert?
• ist es für unser Gesundheitswesen denn von Vorteil, wenn wieder mehr Menschen an „Raucherlungen“ etc. erkranken?
• wer kommt denn für die Behandlung dieser Krankheiten auf?
• ist nicht die Anzahl der Raucher zurückgegangen, seit das Nichtraucherschutzgesetz beschlossen wurde?
• welche Rechte habe ich als Nichtraucher?

Komische Leut…!!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Klagen dreier Kneipenbesitzer entschieden. Diese hatten gegen das Nichtraucherschutzgesetz geklagt, weil sie ihre rauchenden Stammkunden in ihrer Freiheit als Raucher eingeschränkt sahen und Umsatzeinbußen durch ausbleibende Rauchergäste befürchteten. Schon seit Wochen bzw. Monaten gehen immer wieder Menschen auf die Straße und protestieren gegen dieses Gesetz. Sie fühlen sich eingeschränkt durch das Verbot nicht mehr allüberall einen Glimmstengel anzünden zu dürfen. Dass sie mit ihrer Raucherei nicht nur die eigene, sondern auch die Gesundheit der nicht rauchenden Mitmenschen gefährden bleibt dabei außer acht. Das wir uns nicht missverstehen: jedem Raucher seine Zigarette und jedem Süßigkeitenfanatiker seine Tafel Schokolade. Aber ist es nicht verwunderlich und auch irgendwie beängstigend, dass wir wegen dieses doch eher harmlosen Gesetzes so einen Aufstand machen und tagelang erbost protestieren und protestieren und verklagen uns aber ruhig verhalten, wenn z.B. die Mehrwertsteuer um 3 Punkte erhöht oder die Pendlerpauschale gekürzt wird. Soweit ich mitbekommen habe, waren nicht wirklich viele Demonstranten (wenn überhaupt?!) auf der Straße und haben sich dagegen gewehrt. Sind ja auch nur gravierende Einschnitte in unser tägliches Leben und beeinflussen wie viel Geld wir am Monatsende im Geldbeutel haben.

Über die Entscheidung der Richter will ich hier gar nicht berichten, nur soviel: die Nichtraucherschutzgesetze sind teilweise verfassungswidrig, so die Richter. Näheres wenn mein Blutdruck etwas zur Ruhe gekommen ist …manchmal sind wir Deutschen schon komische Leut…!!

Oh Bama!

Was wurde im Vorfeld über diesen Besuch nicht heftigst lamentiert und diskutiert? Heute ist es nun soweit: Der US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama wird vor dem Brandenburger Tor der Siegessäule (danke, Schatz! ) in Berlin auftreten und im Rahmen seiner Wahlkampftour eine Rede halten. Es werden mindestens mehrere Zehntausend, vielleicht sogar bis zu einer Million Menschen erwartet. Nicht zuletzt wegen des damit verbundenen, logistischen Aufwands war und ist dieser Besuch sehr umstritten. Politisch wird Obama vorgeworfen Deutschland als Wahlkampfbühne zu missbrauchen.

Tut mir leid, aber ich verstehe die Welt nicht mehr! In Deutschland gibt es doch eine verfassungsmäßig geregelte Meinungsfreiheit. Schon ganz andere politische Kaliber haben diese für sich in Anspruch genommen! Warum also sollte ausgerechnet Obama dies nicht tun dürfen? Immerhin hat er gute Chancen ins Weiße Haus einzuziehen und somit einer der mächtigsten Männer der Welt zu werden. Es ist taktisch unklug, diesem Mann nicht zuzuhören – gerade dann wenn er in und über Deutschland sprechen möchte! Umso dämlicher unklüger und peinlicher kommt da wieder einmal unsere Bundeskanzlerin daher, die ungeschickt und tapsig daherwatschelt und den wartenden Journalisten auf die Frage antwortet, was sie am Abend des Obama-Besuchs tun würde: Sie würde vermutlich fernsehen… natürlich die heute-Nachrichten. Herzlichen Glückwunsch! Es mag ja der lieben Frau Merkel nicht in den Kram passen, dass ihr allerliebster George W. Bush als Präsident abtreten wird. Es mag ihr noch weniger passen, dass eventuell sogar ein Demokrat das Zepter ergreift und nicht nur auf Schmusekurs mit ihr geht, sie tätschelt, begrapscht und mit ihr grillt, sondern ihr als harter, politischer und vor allem ernstzunehmender Partner begegnet, der nicht nur lächelt, sondern auch fordert und einbindet. Dann muss die Gute auch mal außenpolitisch raus aus dem Kreuz und nicht nur unverbindlich repräsentieren, sondern Farbe bekennen! Vielleicht watscht sie den nicht ganz unwichtigen Besuch deshalb verbal so ungeschickt ab?!